Recht Extrem – Haben wir eine wehrhafte Demokratie?

Die Stiftung Friedliche Revolution lädt gemeinsam mit der Stiftung Forum Recht und der Bürgerrecht.Akademie der VHS Leipzig am Donnerstag, 16. Mai 2024 zu einer Paneldiskussion zu den rechtsstaatlichen Mitteln zum Schutz der Demokratie ein.

Leipzig. Bedrohen extreme politische Parteien unsere Freiheit und unseren Rechtsstaat? Nach der Veröffentlichung der Correctiv-Recherche im Januar 2024 zu den engen Verbindungen der Partei Alternative für Deutschland (AfD) ins rechtsextreme Milieu gingen bundesweit hunderttausende Menschen auf die Straße. Forderungen nach einem Verbotsfahren der AfD wurden im Laufe des Frühjahrs immer lauter.

Die Paneldiskussion „Recht extrem! Haben wir eine wehrhafte Demokratie?“ stellt nicht das Pro und Contra eines Parteiverbots in den Fokus, sondern befasst sich mit den dahinterstehenden Fragen: Welche Gefahren für Rechtsstaat und Demokratie könnten von extremen Parteien ausgehen? Wie läuft ein Parteienverbotsverfahren ab? Welche juristischen Hürden gibt es? Welche politischen und gesellschaftlichen Risiken sind damit verbunden?

Expert:innen aus Jusitz, Wissenschaft und Zivilgesellschaft diskutieren darüber, wie unsere Demokratie mit den Mitteln des Rechts zu schützen ist. Die Leipziger Öffentlichkeit ist eingeladen, sich zu informieren und mitzudiskutieren.  

Auf dem Podium sprechen:

Johannes Kieß, Else-Frenkel-Brunswik-Institut (EFBI) für Demokratieforschung in Sachsen. Er forscht an politischen Einstellungen, vor allem zu Rechtsextremismus, Antisemitismus und anderen antidemokratischen Einstellungen.

Steven Hummel, chronik.LE, Projekt zur Dokumentation und Analyse von Extremismus in Leipzig und Nordsachsen. Er ist seit Jahren aktiv in zivilgesellschaftlichen Initiativen gegen Rechts im ländlichen sächsischen Raum.

Marie Müller-Elmau, Verfassungsblog. Sie ist wissenschaftliche Mitarbeiterin im Thüringen-Projekt, ein Forschungsprojekt zu Resilienz von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland. Am Beispiel von Thüringen wird erforscht, welche Macht und Spielräume eine autoritär-populistische Partei auf Landesebene hätte.

Moderation: Sarah Ulrich, Investigativ-Reporterin.

Die Diskussionsveranstaltung „Recht extrem! Haben wir eine wehrhafte Demokratie?“ ist eine gemeinsame Veranstaltung der Stiftung Friedliche Revolution mit der Bürgerrecht.Akademie der Volkshochschule Leipzig und der Stiftung Forum Recht. Der Eintritt ist frei. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.