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Diskussionsabend „Polen nach den Parlamentswahlen: Wie kann ein Rechtsstaat wieder aufgebaut werden?“

Details

Datum:
7. März
Zeit:
19:00 – 20:30

Veranstaltungsort

Stiftung Forum Recht, Leipzig
Universitätsstraße 20
Leipzig 04109

Diskussionsabend „Polen nach den Parlamentswahlen: Wie kann ein Rechtsstaat wieder aufgebaut werden?“

Nach dem Ende der rechtskonservativen PiS-Regierung in Polen, die über Jahre in die Rechtsstaatlichkeit des Landes eingegriffen hat, steht die neue Regierungskoalition von Ministerpräsident Donald Tusk vor der Herausforderung, die Unabhängigkeit der Justiz wiederherzustellen. Wie und mit welchen Mitteln kann diese Transformation mit rechtsstaatlichen Mitteln gelingen? Welche Rolle spielen Medien und zivilgesellschaftliche Initiativen?

Mit Blick auf die Wehrhaftigkeit des Rechtsstaats schlagen wir zudem eine Brücke nach Deutschland: Was können wir von den Entwicklungen in Polen lernen? Und welche Gefahren und Chancen lassen sich für die Demokratie und den Rechtsstaat in politisch unruhigen Zeiten ausmachen?

Die Stiftung Forum Recht, die Neuen Richtervereinigung e.V. und die Deutsch-Polnischen Richtervereinigung e.V. laden herzlich zu einem Diskussionsabend in Leipzig ein, an welchem wir gemeinsam Mittel und wege suchen, um eine unabhängige Jusitz in Polen und darüber hinaus in ganz Europa zu fördern. Es sprechen:

  • Viktoria Großmann, Süddeutsche Zeitung-Korrespondentin in Warschau
  • Thomas Guddat, Richter am Arbeitsgericht Dresden und Vorsitzender der Deutsch-Polnischen Richtervereinigung e.V.
  • Bastian Sendhardt, Politikwissenschaftler, Deutsches Polen-Institut

Die Diskussion wird moderiert von der Juristin und Journalistin Susann Böttcher (MDR). Wir freuen uns zudem, dass Mathias Weilandt, Staatssekretär im Sächsischen Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung ein Grußwort sprechen wird. Die Veranstaltung findet in Kooperation mit der Neuen Richtervereinigung e.V. und der Deutsch-Polnischen Richtervereinigung e.V. statt.

Der Abend wird auch im Livestream übertragen: https://stiftung-forum-recht.de/themen/ausstellung-sprawiedliwosc/

In Kooperation mit der Neuen Richtervereinigung e.V. (neuerichter.de) und der Deutsch-Polnischen Richtervereinigung e.V. (dprv.eu)

Logo Neue Richtervereinigung

Logo Deutsch-polnische Richtervereinigung


Die Veranstaltung ist Teil des Begleitprogramms der Fotoausstellung SPRAWIEDLIWOŚĆ – GERECHTIGKEIT, welche die Stiftung Forum Recht in Kooperation mit der Fundacja Picture Doc in Karlsruhe vom 16. Februar bis 7. April 2024 zeigt.

Mehr zur Ausstellung

Was passiert, wenn Politik den Rechtsstaat aushebelt? Mit der dokumentarischen Fotoausstellung SPRAWIEDLIWOŚĆ – GERECHTIGKEIT zeigt die Stiftung Forum Recht in Karlsruhe vom 16. Februar bis 07. April 2024, wie Richter:innen, Staats- und Rechtsanwält:innen in Polen halfen, ihr Land vor dem Ende der Rechtsstaatlichkeit zu bewahren. Hierfür porträtierte der renommierte polnische Fotograf Piotr Wójcik (Fundacja Picture Doc) von 2020 bis 2021 Menschen aus verschiedenen Rechtsberufen, die aufgrund ihrer Beharrlichkeit und ihres Einsatzes für eine unabhängige Justiz Repressionen durch die kürzlich abgewählte rechtskonservative Regierung Polens fürchten mussten.

Neben den 32 ausgestellten Fotografien und einordnenden Begleittexten sind auch zahlreiche Zitate der Porträtierten zu lesen, die mit ihrer persönlichen und beruflichen Standhaftigkeit für die Rechtsstaatlichkeit auf inspirierende Weise eingetreten sind. Am Standort Leipzig sind ausgewählte Werke in einer begleitenden Schaufensterausstellung zu sehen.