Krieg in der Ukraine

4 Fragen - 4 Expert:innen

Der Krieg in der Ukraine hält weiter an.

Viele Fragen stehen im Raum ꟷ auch enorm viele rechtliche. Einige der Begriffe, die in den Medien verwendet werden, sind ganz schön komplex. Wir haben daher mit Expert:innen gesprochen, um ein paar Antworten zu finden: Was geht da rechtlich gerade vor? Was ist das #Völkerrecht? Wo wird das #Völkerstrafrecht verhandelt? Welche Rolle spielt hier das Asylrecht und wie realistisch ist eine Lösung des Konflikts mit rechtlichen Mitteln?

Entstanden sind vier kurze Q&As unter dem Titel „4 Fragen ꟷ 4 Expert:innen“, die am 4. März 2022 aufgenommen und kurz darauf auf den Plattformen Instagram und Facebook veröffentlicht wurden. Daher sind zusätzliche Informationen unter den Videos durch die Redaktion ergänzt worden. Die Aussagen unserer Expert:innen beziehen sich auf den Stand Anfang März.

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Völkerrecht (Prof. Markus Krajewski)

Völkerstrafrecht (Viktoria Piekarska)

Der Einmarsch Russlands in die Ukraine wird medial vielfach als Bruch mit dem #Völkerrecht verurteilt. Aber was ist eigentlich das Völkerrecht? Für wen gilt es und woraus setzt es sich zusammen? Und vor allem: Was schützt es? 

Wir sprachen mit Prof. Markus Krajewski, Professor für Öffentliches Recht und Völkerrecht Universität Erlangen-Nürnberg und Sprecher des Centre for Human Rights.

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Was passiert, wenn #Völkerrecht gebrochen wird? Was hat das mit dem Krieg in der Ukraine zu tun? Wann kann das sogenannte #Völkerstrafrecht also theoretisch angewendet werden und wie einfach ist das in der Umsetzung?
Wir sprachen dazu mit Viktoria Piekarska, Doktorandin bei Prof.’in Elisa Hoven (Professur für Deutsches und Ausländisches Strafrecht, Strafprozessrecht, Wirtschafts- und Medienstrafrecht) an der Universität Leipzig.

* Zum Begriff „Aggression“: Als „Aggression“ definieren die Vereinten Nationen hier unter anderem „[…] Invasion oder […] Angriff der Streitkräfte eines Staates auf das Hoheitsgebiet eines anderen Staates […]“ (Resolution A/RES/3314 (XXIX) der UN-Generalversammlung vom 14.12.1974). 

Den Text der UN-Generalversammlung von 1974 findet ihr hier.

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Verfassungsrecht (Prof.'in Paulina Starski)

Asylrecht (Prof. Daniel Thym)

#Völkerrecht und #Völkerstrafrecht sind durch den aktuellen Krieg in der Ukraine direkt betroffen. Doch was heißt das rechtlich für Deutschland? Was steht in unserem Grundgesetz zum Völkerrecht? Gibt es Vorgaben im #Verfassungsrecht, wie der Staat auf solche internationale Konflikte reagieren kann? 

Wir haben für euch dazu mit Prof.‘in Paulina Starski gesprochen. Sie ist Professorin an der Uni Freiburg und Expertin für Verfassungsrecht sowie Europa- und Völkerrecht.

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Aktuell sind mehrere Millionen Menschen vor dem Krieg in der #Ukraine auf der Flucht. Wie sind #Geflüchtete rechtlich geschützt? Welche konkreten Möglichkeiten bietet das #Asylrecht in Deutschland und der EU und wie realistisch können sie von den derzeit Betroffenen genutzt werden?

Wir haben diese Fragen Prof. Daniel Thym gestellt. Er ist Lehrstuhlinhaber und Codirektor des Forschungszentrums Ausländer- & Asylrecht der Uni Freiburg

*Die Zahlen steigen stetig. Die aktuellen Schätzungen des UN-Flüchtlingskommissariats zu der Zahl der Fliehenden findet ihr hier.

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