{"id":16692,"date":"2023-10-25T14:03:26","date_gmt":"2023-10-25T12:03:26","guid":{"rendered":"https:\/\/stiftung-forum-recht.de\/?p=16692"},"modified":"2026-07-02T12:08:16","modified_gmt":"2026-07-02T10:08:16","slug":"year-in-review-2023","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/stiftung-forum-recht.de\/en\/news\/jahresrueckblick-2023\/","title":{"rendered":"In Retrospect: Panel Discussion \u201eWar Crimes Before German Courts\u201c"},"content":{"rendered":"\t\t
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Im R\u00fcckblick: Diskussionsrunde \u201eKriegsverbrechen vor deutschen Gerichten\u201c<\/h1>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
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Wie k\u00f6nnen internationale Verbrechen aufgekl\u00e4rt werden?<\/h2>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t
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Kriegsverbrechen \u2013 ein abstraktes Wort, hinter dem sich schwer zu fassendes Leid verbirgt. Seit 2002 erm\u00f6glicht das V\u00f6lkerstrafgesetzbuch<\/strong> die Verfolgung von Straftaten gegen das V\u00f6lkerrecht vor deutschen Gerichten. Im Rahmen der Revolutionale 2023 in Leipzig<\/strong> sprachen am Mittwoch, 11. Oktober 2023, Dr. Somi Nikol,<\/strong> Marianna Karkoutly, Roman Avramenko<\/strong> und Katyerna Busol<\/strong>, moderiert von Alexandra Kemmerer<\/strong> \u00fcber H\u00fcrden und Potenziale des angewandten V\u00f6lkerstrafrechts und gaben Einblicke in ihre Arbeit zur Aufkl\u00e4rung von Kriegsverbrechen. Die kriegerischen Auseinandersetzungen, die derzeit weltweit geschehen, verdeutlichten die Aktualit\u00e4t des Gespr\u00e4chs und stimmten nachdenklich.<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t

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Dabei vereinte das Podium verschiedene Perspektiven und Stimmen. Dr. Somi Nikol er\u00f6ffnete das Gespr\u00e4ch mit Einblicken in die Arbeit der Bundesanwaltschaft, bei der sie t\u00e4tig ist. Aufgrund des Weltrechtsprinzips sowie dem R\u00f6mischen Statuts des Internationalen Gerichtshof k\u00f6nnen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die gegen das V\u00f6lkerstrafrecht versto\u00dfen, auch in Drittl\u00e4ndern verfolgt werden. Deutschland hat sich gem\u00e4\u00df des R\u00f6mischen Statuts zur Verfolgung und Bestrafung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit verpflichtet.<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t

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Im national geltenden V\u00f6lkerstrafgesetzbuch wird zudem ersichtlich, dass die Straftat nur im Ausnahmefall einen Bezug zu Deutschland aufweisen muss, um verfolgt zu werden. 2011 wurde durch die Bundesanwaltschaft die erste Anklage auf Grundlage des V\u00f6lkerstrafgesetzbuches erhoben \u2013 damals gegen ruandische Rebellengruppenf\u00fchrer, die die Ermordung von Zivilisten in kongolesischen D\u00f6rfern von Deutschland aus koordiniert hatten. Ausgangspunkt der Arbeit sind dabei vielfach sogenannte Strukturermittlungsverfahren, welche zun\u00e4chst auf den Verbrechenskomplex an sich und m\u00f6gliche T\u00e4ter:innengruppen fokussieren und erst im Verlauf individuelle T\u00e4ter:innen und ihre Beteiligung konkret identifizieren.<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t

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Dies verdeutlicht die enorme Relevanz der fr\u00fchen und detaillierten Dokumentation und Beweissicherung von Verbrechen, um Kriegsverbrecher:innen weltweit zur Rechenschaft ziehen zu k\u00f6nnen. Dies verdeutlichten auch die Berichte von Mariana Karkoutly, Roman Avramenko und Kateryna Busol. Die syrische Rechtsanw\u00e4ltin Mariana Karkoutly sprach als Vertreterin der Organisation Huquqyat, welche die Verfolgung von Straftaten in Syrien vorantreibt. Sie berichtete von den besonderen Herausforderungen, vor welchen die \u00dcberlebenden und Zeug:innen von Verbrechen stehen. In ihrer Arbeit steht die Dokumentation von geschlechtsspezifischer Gewalt im Kontext von Kriegsverbrechen im Mittelpunkt. F\u00fcr die Opfer ist das Berichten \u00fcber das Erlebte eine besonders schwere und herausfordernde B\u00fcrde. Zugleich wird im Rahmen der Verfahren deutlich, wie Verbrechenskomplexe oft \u00fcbersehene Gruppen in ganz spezifischer Weise sch\u00e4digen.<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t

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Alexandra Kemmerer und Kateryna Busol, Foto: Sandrino Donnhauser<\/figcaption>\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t<\/figure>\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t
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So zynisch dies zun\u00e4chst klingen mag, so bieten doch Smartphones und das Internet vielen Menschen die M\u00f6glichkeit, Verbrechen zu dokumentieren. Zugleich stellt sich die Herausforderung, inwieweit diese vor Gericht als Beweismittel zugelassen werden k\u00f6nnen, so Roman Avramenko, Direktor der ukrainischen NGO Truth Hounds. Gerade mit einer steigenden Zahl der Akteur:innen wie Journalist:innen, Aktivist:innen und Forscher:innen, die sich um die Dokumentation von Verbrechen bem\u00fchen, stellen sich neue Herausforderungen bei der Nutzung des Materials, aber auch auf Seite der Zeug:innen. So betonten Avaramenko wie auch Karkoutly die psychologische Last, welche auf Opfern und Zeug:innen lastet und die Notwendigkeit f\u00fcr Ermittler:innen, mit dieser umgehen zu k\u00f6nnen.<\/p>

Avramenko wie auch V\u00f6lkerstrafrechtsexpertin Katerny Busol, welche an der National University of Kyiv \u2013 Mohyla Acadamy in der Ukraine t\u00e4tig ist, beleuchteten die Herausforderung und die Bem\u00fchungen der ukrainischen Zivilbev\u00f6lkerung, Verst\u00f6\u00dfe gegen das internationale Recht zu dokumentieren.<\/p><\/div><\/div><\/div><\/div><\/div><\/section>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t

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Roman Avramenko und Dr. Somi Nikol, Foto: Sandrino Donnhauser<\/figcaption>\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t<\/figure>\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
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Das Team der Revolutionale, welches neben diesem Gespr\u00e4ch eine Woche mit wichtigen Austausch- und Debattenr\u00e4umen f\u00fcr Aktivist:innen f\u00fcr Menschenrechte und Demokratie organisiert hatte, fasst die Debatte und ihre Erkenntnisse treffend auf ihrem X-Account (vormals Twitter) zusammen: \u201eAll panelists agreed that war crimes investigations are highly relevant \u2013 not only for legal justice, but also for social justice, individual survivors and for civil resilience in Syria, Ukraine, Israel and everywhere in the world.\u201c [Dt. \u00dcbersetzung: \u201eAlle Teilnehmenden waren sich einig, dass die Aufkl\u00e4rung von Kriegsverbrechen \u00fcberaus relevant ist \u2013 nicht nur f\u00fcr die juristische Gerechtigkeitsfindung, sondern auch f\u00fcr die soziale Gerechtigkeit, die individuellen \u00dcberlebenden und den zivilen Widerstand in Syrien, der Ukraine, Israel und weltweit.\u201c]<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t

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Wir danken den Teilnehmenden auf dem Podium und Publikum sowie unseren Kooperationspartnern des Abends, dem Team der Revolutionale (revolutionale.de<\/a><\/strong>) und dem Zeitgeschichtlichen Forum Leipzig (hdg.de<\/a><\/strong>) f\u00fcr einen eindr\u00fccklichen Austausch.<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t

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Mitschnitt der Podiumsdiskussion<\/h2>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
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Sehen Sie hier den Mitschnitt der Podiumsdiskussion vom 11. Oktober 2023 im Zeitgeschichtlichen Forum Leipzig.<\/p>

Die Aufzeichnung wurde uns freundlicherweise vom Zeitgeschichtlichen Forum Leipzig zur Verf\u00fcgung gestellt.<\/p>

Das Gespr\u00e4ch wurde in englischer Sprache gef\u00fchrt.<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t

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Mehr Informationen\u00a0<\/h2>

[Bitte beachten Sie, dass untenstehende Verlinkungen in orange auf Seiten Dritter leiten]<\/p>

Zu den Teilnehmenden<\/strong><\/h3>